Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
AGB gültig ab 01.02.2006
1. Allgemeines Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Kunden und productmedia Ernst-Walter Hug. Maßgeblich
ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende
oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung
wird ausdrücklich zugestimmt.
1.3 Der Kunde bestätigt, dass
er zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mindestens 18 Jahre alt und voll
geschäftsfähig ist. Trifft dies nicht zu, so ist die Zustimmung
eines gesetzlichen Vertreters notwendig
1.4 Beantragt der Kunde die Vermittlung
einer Subdomain zu hall1.de/hall-one.de oder anderer Domains in der Inhaberschaft
von productmedia Ernst-Walter Hug, so verpflichtet er sich neben diesen
allgemeinen Geschäftsbedingungen auch die Bedingungen, wie sie sich
aus unseren Bestellformularen ergeben einzuhalten. Sollten für Änderungen
sämtlicher Art Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich sein,
müssen diese Mitwirkungspflichten nicht nur der productmedia Ernst-Walter
Hug gegenüber, sondern auch gegenüber dem technischen Service-Provider
von productmedia Ernst-Walter Hug eingehalten werden. Der Kunde stimmt
zu, dass productmedia Ernst-Walter Hug auf Anforderung die Adressdaten
des Kunden nebst Ansprechpartner auch dem Server-Provider mitteilt. Der
Server-Provider ist berechtigt, im Falle von Änderungen auch unmittelbar
an den Kunden heranzutreten, um von diesem schriftlich die Zustimmung
zu Änderungen zu verlangen.
1.5 Verstößt der Kunde
gegen Vertragspflichten, erfüllt er Mitwirkungspflichten nicht oder
ergeben sich anderweitig Probleme an der Einräumung von Nutzungsrechten,
so haftet er uns gegenüber für alle hieraus resultierenden Schäden
oder sich daraus für productmedia Ernst-Walter Hug gegenüber
dem Server-Provider oder der zuständigen "DENIC eG" (=
Deutsche Domainvergabestelle) ergebende Verpflichtungen. Darüber
hinaus stellt uns der Kunde von sämtlichen Ansprüchen frei,
die Dritte aufgrund des Vertragsverhältnises an uns stellen werden.
Auch für Subdomains gilt: Der Nutzer verpflichtet sich, die Vergaberichtlinien
der zuständigen "DENIC eG" (= Deutsche Domainvergabestelle)
einzuhalten. Die Vergaberichtlinien der DENIC eG für die Domainregistrierung
sind einsehbar unter www.denic.de. Über diese wird sich der Kunde
informieren und sie akzeptieren.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote
sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen
bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung erklärt
der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der
Bestellung des Kunden zügig bestätigen. Die Zugangsbestätigung
stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
2.3 Wir sind berechtigt, das in der
Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 5 Werktagen
nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme
der Bestellung etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden
auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.4 Werden vom Kunden zu beschaffenden
Unterlagen oder sonstige zu erbringende Leistungen nicht rechtzeitig zur
Verfügung gestellt, so verlängern sich eventuell vertraglich
vereinbarte Lieferzeiten und Vertragslaufzeiten um den Zeitraum, den productmedia
Ernst-Walter Hug benštigt, um nach Erhalt dieser Informationen oder Unterlagen
die Lieferung oder Leistung zu erbringen.
2.5 Liefer- und Leistungsverzšgerungen
aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die productmedia
Ernst-Walter Hug die Leistungen wesentlich erschwerten oder unmöglich
machen hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche
Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer
Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste bei Lieferanten oder
Unterauftragnehmern von productmedia Ernst-Walter Hug oder unserer eigener
Lieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten haben wir auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie
berechtigen uns, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich
einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben
2.6 Werden im Vorfeld einer Auftragserteilung
von journalistischen oder grafischen Leistungen, von Drucksachen oder
Multimediaprojekten auf Wunsch des Auftraggebers eine Probearbeit bzw.
Erstentwurf gefertigt, so wird dieser Entwurf wird kostenpflichtig, wenn
der Auftraggeber von der weiteren Auftragserteilung zurücktritt.
Alle weiteren Entwürfe oder die Übernahme eines Vorentwurfes
als Auftragsentwurf gehen zu Lasten des Auftraggebers.
3. Leistungsumfang
3.1 Soweit Gegenstand
des Vertragsverhältnisses die Registrierung einer Subdomain oder
auch die Vermittlung des Registrierwunsches von eigenständigen Domainnamen
ist, schulden wir lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain.
Von einer tatsächlichen Zuteilung der Subdomain oder des Domainnamens
kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn diese(r) durch uns bestätigt
wird. Wir haben auf die Vergabe eigenständiger Domains keinen und
auf die Bereitsstellung von Subdomains lediglich einen vertragsrechtlichen
Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche
Zuteilung der bestellten (Sub)Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.
3.2 Unser technischer Service-Provider
gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 Prozent im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund
von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich
des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.),
nicht zu erreichen ist. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die
Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, können
sowohl wir als auch unabhängig davon der Server-Provider den Zugang
zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken
oder ganz unterbinden.
3.3 Im Übrigen ergibt sich der
Leistungsumfang aus den jeweils im Zeitpunkt der Bestellung geltenden
Kundeninformationen, dem Bestellformular sowie möglichen, angebotenen
Sonderaktionen.
3.4 Technische und inhaltliche Limitationen
sind in den System Policies geregelt. Sie sind bestandteil dieser AGB
3.5 Technische Supportleistungen
sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern dies gewünscht wird,
können wir solche vermitteln.Vermittlung und in Anspruchnahme werden
entweder durch uns oder Dritte gesondert berechnet.
3.6 Wir als Anbieter, aber auch unser
Server Provider haben das Recht, uns zur Leistungserbringung jederzeit
und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein minderungs-oder sonstiger
Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht. Dritte werden dadurch
nicht Vertragspartner des Kunden
3.7 Leitungs- und Kommunikationskosten
(Gebühren der Telefongesellschaft und des Internet-Zugangsanbieters)
sind nicht Bestandteil der angebotenen Leistungen und sind zwischen Kunden
und diesen Anbietern unabhängig davon zu regeln.
3.8 Zusätzlich entstehende Kosten,
die mit der Auftragsabwicklung in direktem Zusammenhang stehen und auf
die in einem Angebot nicht explizit verwiesen wird oder werden kann, wie
z.B. Reisekosten oder über das Maß einer üblichen Vertragsabwicklung
hinausgehende Kosten der Kommunikation, werden unabhängig vom Leistungspreis
gesondert in Rechnung gestellt.
3.9 Der Versand von Daten, Kennungen,
Passwšrtern, Drucksachen, Texten, Vorlagematerial oder Šhnlichen Erzeugnissen
erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Versand erfolgt,
sofern nicht extra vereinbart, nach unserer Wahl per elektronischer Datenübermittlung,
per Post oder einem privaten Versandanbieter
4. Datensicherheit
4.1 Soweit Daten an
productmedia Ernst-Walter Hug oder den Server-Provider übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines
auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden
Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns oder den technischen
Service-Provider zu übermitteln. Jeder Autragnehmer oder Folgeauftragnehmer
haftet bei der Datenübernahme nur für die Datenträger,
er kann keine Gewähr für die Integrität derselben übernehmen.
4.2 Der Kunde erhält zur Einflussnahme
auf sein eigenes Angebot eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet,
dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der
aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt
der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt
ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge
Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen
von uns oder vom Server-Provider nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber
auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde
deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir
dann per Fax/Post zustellen.
5. Datenschutz
5.1 Wir weisen darauf
hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
gespeichert werden.
5.2 Im Falle der Vermittlung von
Domains werden die dafür erforderlichen Daten an die an der Registrierung
beteiligten Dritten übermittelt. Dem Kunden ist bekannt, dass die
im üblichen Umfang zur Identifizierung des Domaininhabers erforderlichen
Daten wie beispielsweise Name, Adresse und ggf. die Telefonnummer bei
den Vergabestellen zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der
sogenannten "Who is"-Abfrage im Internet für ihn selbst
und für Dritte jederzeit einsehbar sind. Außerdem können
Daten für die Bearbeitung Ihres Auftrages an die beteiligten Dienstleistungspartner
(z. B. Bank) weitergeleitet werden. In diesen Fällen erfolgt die
Übermittlung gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG). Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf
das erforderliche Minimum.
5.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen,
dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Insbesondere
sind auch andere Teilnehmer im Internet unter Umständen technisch
in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr
zu kontrollieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
5.4 Sie haben im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes
ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und
Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche,
vertragliche oder handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen
oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe entgegenstehen, kann anstelle
einer Löschung nur eine Sperrung Ihrer Daten erfolgen.
6. Veröffentlichte Inhalte
6.1 Der Kunde ist
verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene
oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen
und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten
können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes ergeben.
Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen
und zu erfüllen.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich,
keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten
verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen
von erotischen, pornografischen, extremistischen, gegen die guten Sitten
oder gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verstoßenden
Inhalten, ist unzulässig. Für den Fall, dass hiergegen verstoßen
wurde, sind wir berechtigt, den Zugriff des Kunden zu kostenpflichtig
zu sperren und unser Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht,
die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen
zu beleidigen oder zu verunglimpfen, selbst für denFall, dass ein
tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir überprüfen
stichprobenartig, sind aber nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden
zu überprüfen.
6.3 Wir haften nicht für die
vom Kunden publizierten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit,
Richtigkeit noch Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten
Dritter sind, oder der Kunde rechtswidrig handelt, indem er die Informationen
publiziert.
6.4 Ideen, Entwürfe, Konzepte,
Gestaltungsvorschläge, Druckvorlagen, Skizzen, Schriften oder veröffentlichte
Inhalte des Auftragnehmers productmedia Ernst-Walter Hug dürfen ohne
schriftliche Genehmigung weder nachgeahmt noch vervielfältigt werden.
Bei Zuwiderhandlung werden unbeschadete weiterer Vorgehensweisen marktübliche
Urheberrechtsgebühren berechnet. productmedia Ernst-Walter Hug ist
berechtigt, erstellte Darstellungen, Grafiken, Texte oder Sourcecodes
direkt oder in direktem Umfeld mit einer im eigenen Ermessen liegenden
Urheberrechtsinformation zu versehen, sofern diese nicht die Qualität
der Sache beeinträchtigt.
7. Haftung
7.1 Für unmittelbare
Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische
Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich
von productmedia Ernst-Walter Hug liegen, übernehmen wir keine Haftung.
7.2 Gegenüber Unternehmern haften
wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten
nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und
nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für
entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf
den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
7.3 Verstößt der Kunde
mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 genannten Pflichten,
insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet
er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und
indirekten Schäden, auch Vermögensschäden.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen
Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit
von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung
umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.
B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
8. Zahlungsbedingungen
8.1 Es gelten die
jeweils aktuellen Preise, die jederzeit unter www.hall-one.de/angebot.html
einsehbar sind.
8.2 Je nach vertraglicher Vereinbarung
erfolgt für Leistungen aus Vermittlung und Bereitstellung von Diensten
eine monatliche, vierteljährliche oder jährliche Abrechnung.
Bei monatlicher Fälligkeit erfolgt die Zahlung ausschließlich
durch Erteilung einer Einzugsermächtigung. Für nicht diesem
Bereich zuzuordnende Einzelleistungen und andere vertragliche Vereinbarung
erfolgt die Abrechnung durch Rechnungsstellung. Sämtliche Entgelte
sind dann sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
8.3 Bei der Überschreitung von
eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch
ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die
Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die
Höhe des Verzugszinses 10 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
8.4 Wir sind darüber hinaus
berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz des Kunden zu sperren
und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten. Der Kunde ist dann
verpflichtet, eine Sperrgebühr in Höhe von 30,00 €uro zu
bezahlen.
8.5 Die Annahme von Schecks erfolgt
nur erfüllungshalber.
9. Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort
9.1 Soweit vertraglich
oder aus der Art des Auftrages begründet nichts anderes vereinbart
wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen, mindestens
jedoch auf 30 Tage, beginnend vom Tag der Verfügbarkeit. Abrechnungszeiträume
werden jeweils auf volle Monate umgestellt.
9.2 Der Vertrag ist von beiden Seiten
jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar, frühestens
jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit.
Eine Kündigung kann nur schriftlich erfolgen.
9.3 Wir sind darüber hinaus
berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung
einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter
anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate
mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich
in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch
darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die
Pflichten aus Ziffer 6. verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund
kann darin liegen, dass der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten
oder die Sicherheit der Server beeinträchtigen könnten.
9.4 Erfüllungsort für alle
Leistungen aus diesem Vertrag ist Schwäbisch Hall. Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Schwäbisch
Hall zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtliches Sondervermögen
ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt,
am Sitz des Kunden zu klagen.
9.5 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung
seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür
unserer Zustimmung. Hierzu muss vorher ein Antrag sowohl vom bisherigen
Kunden als auch vom neuen Vertragspartner vorliegen, der von beiden eigenhändig
unterschrieben wurde und uns vorgelegt wurde. Die Übersendung per
Fax ist nicht ausreichend.
10. Widerruf
10.1 Endverbraucher
können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung
widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit ausdrücklicher
Zustimmung durch den Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung
beginnen, im Vertrag ausdrücklich ein innerhalb der Widerrufsfrist
liegender Zeitpunkt des Beginns vereinbart wurde, ab diesem Zeitpunkt,
oder wenn der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an productmedia Ernst-Walter
Hug, Postfach 100508, 74505 Schwäbisch Hall.
10.2 Der Widerruf kann ohne Angabe
von Gründen erfolgen.
11. Rückfragen und Beanstandungen
11.1 Rückfragen
und Beanstandungen sind an productmedia Ernst-Walter Hug, Postfach 100508,
74505 Schwäbisch Hall. zu richten.
11.2 Sollte eine Passage oder Formulierung
dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen,
dass der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird.
Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht
berührt.
Stand: 01.02.2006
System Policies
Folgende Richtlinien gelten als vereinbart, um Sie als Kunden
zu schützen und den Missbrauch unserer Server zu verhindern. Wird
gegen die folgenden Richtlinien verstoßen, kann der Zugriff zum
gesamten Angebot gesperrt werden.
Spam: Die Mailserver dürfen
nicht zum Versand von Massenmails
(d.h. Mails mit gleichem Inhalt an mehr
als 30 Adressdaten: Achtung
Vereine/Organisationen: Einladungen in mehreren getrennten eMails versenden!!!)
oder zum Versand unaufgeforderter Werbung genutzt
werden.
Sollte dies dennoch geschehen, wird der Account dieses Users geschlossen.
Ebenso ist es verboten, weitere Dienstleistungen wie z. B. Autoresponder
oder andere Programme zum Versand von Massenmails zu missbrauchen
Dienste, wie z. B.
Mailbox Features und Betrieb von CGI-Scripten für andere Seiten,
dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es besteht die Gefahr
unkontrollierter Aktionen.
Jede Anwendung, die die Stabilität oder Zuverlässigkeit der
Online Server- oder Netzkomponenten beeinträchtigt, ist verboten.
Deshalb gelten folgende
Limits:
max. Laufzeit von CGI-Scripten
30 Sekunden
max. 5 MB Daten pro
Upload durch eigene Programme
Versand von max. 100
Mails aus Ihren Scripten pro Stunde
max. Mailgröße: 30 MB
bei Empfang und Versand
Aus Gründen der Netzstabilität wurde der Port
6667 gesperrt. Somit steht Ihnen der IRC-Dienst
nicht zur Verfügung.
Darüber hinaus ist der Betrieb von file
sharing Tools wie z.B. eDonky in unserem Netzwerk nicht
gestattet. Um die massenhafte Verbreitung von Würmern/Trojanern
zu unterbinden, kann es zudem erforderlich sein, kurzfristig einzelne
Ports zu sperren.
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