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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

AGB gültig ab 01.02.2006

 

1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und productmedia Ernst-Walter Hug. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
1.3 Der Kunde bestätigt, dass er zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Trifft dies nicht zu, so ist die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters notwendig
1.4 Beantragt der Kunde die Vermittlung einer Subdomain zu hall1.de/hall-one.de oder anderer Domains in der Inhaberschaft von productmedia Ernst-Walter Hug, so verpflichtet er sich neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen auch die Bedingungen, wie sie sich aus unseren Bestellformularen ergeben einzuhalten. Sollten für Änderungen sämtlicher Art Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich sein, müssen diese Mitwirkungspflichten nicht nur der productmedia Ernst-Walter Hug gegenüber, sondern auch gegenüber dem technischen Service-Provider von productmedia Ernst-Walter Hug eingehalten werden. Der Kunde stimmt zu, dass productmedia Ernst-Walter Hug auf Anforderung die Adressdaten des Kunden nebst Ansprechpartner auch dem Server-Provider mitteilt. Der Server-Provider ist berechtigt, im Falle von Änderungen auch unmittelbar an den Kunden heranzutreten, um von diesem schriftlich die Zustimmung zu Änderungen zu verlangen.
1.5 Verstößt der Kunde gegen Vertragspflichten, erfüllt er Mitwirkungspflichten nicht oder ergeben sich anderweitig Probleme an der Einräumung von Nutzungsrechten, so haftet er uns gegenüber für alle hieraus resultierenden Schäden oder sich daraus für productmedia Ernst-Walter Hug gegenüber dem Server-Provider oder der zuständigen "DENIC eG" (= Deutsche Domainvergabestelle) ergebende Verpflichtungen. Darüber hinaus stellt uns der Kunde von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund des Vertragsverhältnises an uns stellen werden.
Auch für Subdomains gilt: Der Nutzer verpflichtet sich, die Vergaberichtlinien der zuständigen "DENIC eG" (= Deutsche Domainvergabestelle) einzuhalten. Die Vergaberichtlinien der DENIC eG für die Domainregistrierung sind einsehbar unter www.denic.de. Über diese wird sich der Kunde informieren und sie akzeptieren.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden zügig bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.4 Werden vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen oder sonstige zu erbringende Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt, so verlängern sich eventuell vertraglich vereinbarte Lieferzeiten und Vertragslaufzeiten um den Zeitraum, den productmedia Ernst-Walter Hug benštigt, um nach Erhalt dieser Informationen oder Unterlagen die Lieferung oder Leistung zu erbringen.
2.5 Liefer- und Leistungsverzšgerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die productmedia Ernst-Walter Hug die Leistungen wesentlich erschwerten oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von productmedia Ernst-Walter Hug oder unserer eigener Lieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben
2.6 Werden im Vorfeld einer Auftragserteilung von journalistischen oder grafischen Leistungen, von Drucksachen oder Multimediaprojekten auf Wunsch des Auftraggebers eine Probearbeit bzw. Erstentwurf gefertigt, so wird dieser Entwurf wird kostenpflichtig, wenn der Auftraggeber von der weiteren Auftragserteilung zurücktritt. Alle weiteren Entwürfe oder die Übernahme eines Vorentwurfes als Auftragsentwurf gehen zu Lasten des Auftraggebers.

 

3. Leistungsumfang

3.1 Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung einer Subdomain oder auch die Vermittlung des Registrierwunsches von eigenständigen Domainnamen ist, schulden wir lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung der Subdomain oder des Domainnamens kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn diese(r) durch uns bestätigt wird. Wir haben auf die Vergabe eigenständiger Domains keinen und auf die Bereitsstellung von Subdomains lediglich einen vertragsrechtlichen Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten (Sub)Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.
3.2 Unser technischer Service-Provider gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 Prozent im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), nicht zu erreichen ist. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, können sowohl wir als auch unabhängig davon der Server-Provider den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken oder ganz unterbinden.
3.3 Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus den jeweils im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Kundeninformationen, dem Bestellformular sowie möglichen, angebotenen Sonderaktionen.
3.4 Technische und inhaltliche Limitationen sind in den System Policies geregelt. Sie sind bestandteil dieser AGB
3.5 Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern dies gewünscht wird, können wir solche vermitteln.Vermittlung und in Anspruchnahme werden entweder durch uns oder Dritte gesondert berechnet.
3.6 Wir als Anbieter, aber auch unser Server Provider haben das Recht, uns zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein minderungs-oder sonstiger Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht. Dritte werden dadurch nicht Vertragspartner des Kunden
3.7 Leitungs- und Kommunikationskosten (Gebühren der Telefongesellschaft und des Internet-Zugangsanbieters) sind nicht Bestandteil der angebotenen Leistungen und sind zwischen Kunden und diesen Anbietern unabhängig davon zu regeln.
3.8 Zusätzlich entstehende Kosten, die mit der Auftragsabwicklung in direktem Zusammenhang stehen und auf die in einem Angebot nicht explizit verwiesen wird oder werden kann, wie z.B. Reisekosten oder über das Maß einer üblichen Vertragsabwicklung hinausgehende Kosten der Kommunikation, werden unabhängig vom Leistungspreis gesondert in Rechnung gestellt.
3.9 Der Versand von Daten, Kennungen, Passwšrtern, Drucksachen, Texten, Vorlagematerial oder Šhnlichen Erzeugnissen erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Versand erfolgt, sofern nicht extra vereinbart, nach unserer Wahl per elektronischer Datenübermittlung, per Post oder einem privaten Versandanbieter

 

4. Datensicherheit

4.1 Soweit Daten an productmedia Ernst-Walter Hug oder den Server-Provider übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns oder den technischen Service-Provider zu übermitteln. Jeder Autragnehmer oder Folgeauftragnehmer haftet bei der Datenübernahme nur für die Datenträger, er kann keine Gewähr für die Integrität derselben übernehmen.
4.2 Der Kunde erhält zur Einflussnahme auf sein eigenes Angebot eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns oder vom Server-Provider nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dann per Fax/Post zustellen.

 

5. Datenschutz

5.1 Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
5.2 Im Falle der Vermittlung von Domains werden die dafür erforderlichen Daten an die an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt. Dem Kunden ist bekannt, dass die im üblichen Umfang zur Identifizierung des Domaininhabers erforderlichen Daten wie beispielsweise Name, Adresse und ggf. die Telefonnummer bei den Vergabestellen zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "Who is"-Abfrage im Internet für ihn selbst und für Dritte jederzeit einsehbar sind. Außerdem können Daten für die Bearbeitung Ihres Auftrages an die beteiligten Dienstleistungspartner (z. B. Bank) weitergeleitet werden. In diesen Fällen erfolgt die Übermittlung gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf das erforderliche Minimum.
5.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Insbesondere sind auch andere Teilnehmer im Internet unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
5.4 Sie haben im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche, vertragliche oder handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe entgegenstehen, kann anstelle einer Löschung nur eine Sperrung Ihrer Daten erfolgen.

 

6. Veröffentlichte Inhalte

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen, gegen die guten Sitten oder gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verstoßenden Inhalten, ist unzulässig. Für den Fall, dass hiergegen verstoßen wurde, sind wir berechtigt, den Zugriff des Kunden zu kostenpflichtig zu sperren und unser Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, selbst für denFall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir überprüfen stichprobenartig, sind aber nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.
6.3 Wir haften nicht für die vom Kunden publizierten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit noch Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind, oder der Kunde rechtswidrig handelt, indem er die Informationen publiziert.
6.4 Ideen, Entwürfe, Konzepte, Gestaltungsvorschläge, Druckvorlagen, Skizzen, Schriften oder veröffentlichte Inhalte des Auftragnehmers productmedia Ernst-Walter Hug dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder nachgeahmt noch vervielfältigt werden. Bei Zuwiderhandlung werden unbeschadete weiterer Vorgehensweisen marktübliche Urheberrechtsgebühren berechnet. productmedia Ernst-Walter Hug ist berechtigt, erstellte Darstellungen, Grafiken, Texte oder Sourcecodes direkt oder in direktem Umfeld mit einer im eigenen Ermessen liegenden Urheberrechtsinformation zu versehen, sofern diese nicht die Qualität der Sache beeinträchtigt.

 

7. Haftung

7.1 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich von productmedia Ernst-Walter Hug liegen, übernehmen wir keine Haftung.
7.2 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
7.3 Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

 

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Es gelten die jeweils aktuellen Preise, die jederzeit unter www.hall-one.de/angebot.html einsehbar sind.
8.2 Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt für Leistungen aus Vermittlung und Bereitstellung von Diensten eine monatliche, vierteljährliche oder jährliche Abrechnung. Bei monatlicher Fälligkeit erfolgt die Zahlung ausschließlich durch Erteilung einer Einzugsermächtigung. Für nicht diesem Bereich zuzuordnende Einzelleistungen und andere vertragliche Vereinbarung erfolgt die Abrechnung durch Rechnungsstellung. Sämtliche Entgelte sind dann sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
8.3 Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe des Verzugszinses 10 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
8.4 Wir sind darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten. Der Kunde ist dann verpflichtet, eine Sperrgebühr in Höhe von 30,00 €uro zu bezahlen.
8.5 Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.

 

9. Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort

9.1 Soweit vertraglich oder aus der Art des Auftrages begründet nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen, mindestens jedoch auf 30 Tage, beginnend vom Tag der Verfügbarkeit. Abrechnungszeiträume werden jeweils auf volle Monate umgestellt.
9.2 Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung kann nur schriftlich erfolgen.
9.3 Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Pflichten aus Ziffer 6. verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund kann darin liegen, dass der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Server beeinträchtigen könnten.
9.4 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Schwäbisch Hall. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Schwäbisch Hall zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
9.5 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Hierzu muss vorher ein Antrag sowohl vom bisherigen Kunden als auch vom neuen Vertragspartner vorliegen, der von beiden eigenhändig unterschrieben wurde und uns vorgelegt wurde. Die Übersendung per Fax ist nicht ausreichend.

 

10. Widerruf

10.1 Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit ausdrücklicher Zustimmung durch den Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen, im Vertrag ausdrücklich ein innerhalb der Widerrufsfrist liegender Zeitpunkt des Beginns vereinbart wurde, ab diesem Zeitpunkt, oder wenn der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an productmedia Ernst-Walter Hug, Postfach 100508, 74505 Schwäbisch Hall.
10.2 Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.

 

11. Rückfragen und Beanstandungen

11.1 Rückfragen und Beanstandungen sind an productmedia Ernst-Walter Hug, Postfach 100508, 74505 Schwäbisch Hall. zu richten.
11.2 Sollte eine Passage oder Formulierung dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen, dass der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird. Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht berührt.

 

 

 

Stand: 01.02.2006

 

System Policies

Folgende Richtlinien gelten als vereinbart, um Sie als Kunden zu schützen und den Missbrauch unserer Server zu verhindern. Wird gegen die folgenden Richtlinien verstoßen, kann der Zugriff zum gesamten Angebot gesperrt werden.
Spam: Die Mailserver dürfen nicht zum Versand von Massenmails (d.h. Mails mit gleichem Inhalt an mehr als 30 Adressdaten: Achtung Vereine/Organisationen: Einladungen in mehreren getrennten eMails versenden!!!) oder zum Versand unaufgeforderter Werbung genutzt werden.
Sollte dies dennoch geschehen, wird der Account dieses Users geschlossen. Ebenso ist es verboten, weitere Dienstleistungen wie z. B. Autoresponder oder andere Programme zum Versand von Massenmails zu missbrauchen

Dienste, wie z. B. Mailbox Features und Betrieb von CGI-Scripten für andere Seiten, dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es besteht die Gefahr unkontrollierter Aktionen.
Jede Anwendung, die die Stabilität oder Zuverlässigkeit der Online Server- oder Netzkomponenten beeinträchtigt, ist verboten.
Deshalb gelten folgende Limits:
max. Laufzeit von CGI-Scripten 30 Sekunden
max. 5 MB Daten pro Upload durch eigene Programme
Versand von max. 100 Mails aus Ihren Scripten pro Stunde
max. Mailgröße: 30 MB bei Empfang und Versand

Aus Gründen der Netzstabilität wurde der Port 6667 gesperrt. Somit steht Ihnen der IRC-Dienst nicht zur Verfügung.

Darüber hinaus ist der Betrieb von file sharing Tools wie z.B. eDonky in unserem Netzwerk nicht gestattet. Um die massenhafte Verbreitung von Würmern/Trojanern zu unterbinden, kann es zudem erforderlich sein, kurzfristig einzelne Ports zu sperren.